Was ist das Völkerrecht?

In der Weltpolitik gelten bestimmte Regeln, wie Staaten miteinander umzugehen haben: das Völkerrecht. Welche Regeln es gibt und was passiert, wenn sich nicht an sie gehalten wird

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Von Anna Biß, 14.03.2022 0 Kommentare

Das Völkerrecht ist eine Rechtsordnung, die den Umgang von Staaten miteinander regelt. Sie besteht aus verschiedenen Verträgen, die fast alle Länder der Welt unterzeichnet haben. In diesen Verträgen stehen Regeln, an die sich alle halten sollen. Das Völkerrecht verpflichtet die Staaten zum Beispiel dazu, die Menschenrechte einzuhalten. Das sind Rechte, die jedem Menschen auf der Erde uneingeschränkt zustehen wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit oder das Recht auf Freiheit und Meinungsfreiheit.

Auch nichtstaatliche, international tätige Organisationen, zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Greenpeace, müssen sich an die Regeln des Völkerrechts halten.

Einer der wichtigsten Verträge des Völkerrechtes ist die UN-Charta, also die Verfassung der Vereinten Nationen. In ihr stehen unter anderem viele Regeln, die den Frieden auf der Welt sichern sollen. Die Grundlage dafür sind gute diplomatische Beziehungen zwischen den Ländern, also dass die Staaten auch bei Konflikten miteinander sprechen anstatt Gewalt anzuwenden.

Das Völkerrecht an sich wird noch einmal unterteilt in Friedens- und Kriegsrecht. Denn auch im Krieg gibt es Regeln, an die sich die Kontrahenten halten müssen, zum Beispiel der Schutz und die Versorgung von Verwundeten oder Zivilisten. Werden diese Regeln verletzt, wird von Kriegsverbrechen gesprochen.

Grundsätzlich verbietet die UN-Charta ihren Mitgliedern aber, Krieg gegeneinander zu führen. Von dieser Regel gibt es aber zwei Ausnahmen: Erstens, wenn ein Land angegriffen wird und sich verteidigen muss (Verteidigungskrieg). Und zweitens wenn ein Land Krieg führt und von anderen gestoppt werden soll. Ein reiner Angriffskrieg hingegen, bei dem ein Land in das andere einmarschiert, ist verboten und stellt daher eine Völkerrechtsverletzung dar.

Auch in anderen Fällen, zum Beispiel die Menschenrechte betreffend, kommt es in Praxis häufig vor, dass sich Staaten oder Organisationen nicht an das Völkerrecht halten. Verstößt etwa ein Staat gegen das Völkerrecht, können andere Staaten Sanktionen, also Strafen, gegen ihn verhängen.

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